Baustart verzögert

Bundesgericht muss Stimmrechtsbeschwerde gegen «Dr nöi Breitsch» beurteilen

publiziert am 06.12.2017


Die Stimmrechtsbeschwerde gegen einen Stadtratsentscheid im Zusammenhang mit dem Sanierungs- und Neugestaltungsprojekt «Dr nöi Breitsch» wird an das Bundesgericht weitergezogen. Der Baustart am Breitenrainplatz kann daher frühestens im Sommer 2019 erfolgen.

Im Juni 2015 haben die Stadtberner Stimmberechtigten den Kredit für das Gesamtprojekt «Dr nöi Breitsch», das die Neugestaltung des Breitenrainplatzes und der Rodtmattstrasse sowie die Sanierung der Gleisanlagen im Breitenrainquartier umfasst, mit 63 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Im Februar 2017 hat der Stadtrat die entsprechende Überbauungsordnung beschlossen, den sogenannten Strassenplan.

Gegen den Entscheid des Stadtrats hat eine Einzelperson eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht, wie die Direktion für Tiefbau Verkehr und Stadtgrün der Stadt Bern mitteilt.

Diese wurde vom Regierungsstatthalter und vom Verwaltungsgericht abgewiesen, sei nun aber vom Beschwerdeführer ans Bundesgericht weitergezogen worden. Durch das Beschwerdeverfahren habe sich die Genehmigung des Strassenplans soweit verzögert, dass die Bauarbeiten nicht wie vorgesehen im August 2018 beginnen können – dafür hätte die Genehmigung des Strassenplans bereits eintreffen müssen.

Die Bauherrengemeinschaft musste deshalb die Bauarbeiten um ein Jahr verschieben. Der Baustart kann frühestens im Sommer 2019 erfolgen.

Bedingt durch die Verzögerung des Baubeginns, welche durch die Beschwerde verursacht wird, müssen die Tramgleise aus Sicherheitsgründen teilweise vor dem Baubeginn ersetzt werden. Bernmobil prüfe derzeit das genaue Ausmass und die damit verbundenen Kosten.

Im Rahmen des Projekts «Dr nöi Breitsch» werde dann die gesamte Gleisanlage saniert. pd

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