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Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Kommission befürwortet Sanierung des Wasserfonds

2019-02-05 16:02:01
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Quelle: Kanton Bern

Mit der Gesetzesänderung soll der Wasserfonds, aus dem der Kanton die Investitionen in Wasserversorgungsanlagen unterstützt, saniert werden, wie der Kanton Bern ausführt.

Heute fehlen dem Fonds die nötigen Mittel, um die Beiträge an die Wasserversorgungen zu leisten. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen sollen die Einnahmen und Ausgaben wieder in ein Gleichgewicht gebracht werden.

Die Kommission unterstützt die Sanierung, die innerhalb von 15 Jahren durchgeführt werden soll. Sie will allerdings im neuen Gesetz eine Frist für die Einreichung der Gesuche verankern, damit klar sei bis wann ein Beitragsgesuch eingereicht werden muss.

der bestellten Verkehrsleistungen im Orts- und Regionalverkehr fest. Auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2019 verändert sich mit der neuen Fernverkehrskonzession das Fernverkehrsnetz, so dass Angebote vom Regionalverkehr zum Fernverkehr wechseln und umgekehrt.

Aufgrund neuer Planungen sei es zudem angezeigt, einzelne weitere kleinere Angebotsveränderungen vorzunehmen..

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