Regional

Gemeinderat beantragt dem Stadtrat eine Anpassung der Gebührentarife

2019-06-06 04:32:15
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Quelle: Stadt Bern

Der Gemeinderat hat eine Teilrevision der Gebührentarife der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie (SUE) zuhanden des Stadtrates verabschiedet, wie die Stadt Bern meldet.

Es handelt sich dabei um die Gebührentarife der Abteilung Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt, des Polizeiinspektorats und des Amtes für Umweltschutz. Hauptziel der Anpassungen sei es, die Erhebung von Gebühren einfacher, verständlicher und übersichtlicher zu gestalten.

Für die Bürgerinnen und Bürger solle die Bemessung der Gebühren transparent, nachvollziehbar und fair sein. Weiter gilt es, die Gebühren den veränderten, übergeordneten Vorgaben anzupassen.

Darüber hinaus seien bei den betroffenen Abteilungen teilweise neue Aufgaben hinzugekommen und/oder weggefallen, was ebenfalls Anpassungen am Gebührenreglement notwendig macht. Bei der Bemessung der Gebührentarife orientiert sich der Gemeinderat am Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip.

In einigen Bereichen werde im öffentlichen Interesse bewusst darauf verzichtet, kostendeckende Gebühren zu erheben..

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