Regional

Verband bernischer Gemeinden und Kanton setzen «Kontaktgremium Planung» ein

2019-06-21 10:32:02
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Quelle: Kanton Bern

Die Justiz-, Gemeinde und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK) und der Verband bernische Gemeinden (VBG) sind übereingekommen, gemeinsam Vereinfachungen der Raumplanungsverfahren zu prüfen, wie der Kanton Bern schreibt.

Zu diesem Zweck werde unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Evi Allemann ein paritätisch zusammengesetztes «Kontaktgremium Planung» eingesetzt. In den letzten Jahren wurde das Raumplanungsrecht auf nationaler Ebene durch die Revision des Raumplanungsgesetzes verschärft, was danach auch auf kantonaler Ebene zu zahlreichen Rechtsänderungen führte.

Dadurch wurden die Planungsverfahren komplexer und aufwändiger. Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) habe eine ausserordentlich hohe Zahl an Vorprüfungen und Genehmigungsverfahren kommunaler Ortsplanungen zu bearbeiten.

Seit längerer Zeit verlangen die Gemeinden, das Planungsverfahren beim AGR sei zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Gemeinden erachten ihre Handlungsspielräume als zunehmend eingeschränkt.

Gleichzeitig müssen die Gemeinden ein qualitativ gutes und formal korrektes Planungsverfahren gewährleisten, damit sie nicht selber die Ursache für Verzögerungen setzen.Der VBG habe der JGK seine Thesen und Forderungen präsentiert und zur Diskussion gestellt. Um zusammen diese Forderungen zu erörtern und Vereinfachungen der Raumplanungsverfahren zu identifizieren, setzen VBG und JGK nun gemeinsam ein paritätisch zusammengesetztes Kontaktgremium Planung ein.

In diesem Kontaktgremium sollen abgeschlossene Fälle analysiert und bewertet werden. Die Erkenntnisse sollen dazu beitragen, das Planungsverfahren fortlaufend zu verbessern und zu beschleunigen.

Die JGK und der VBG haben die Zusammensetzung, Arbeitsweise und zu behandelnden Themen des Kontaktgremiums Planung in einem Memorandum festgehalten. Die JGK werde zur konstituierenden Sitzung des Kontaktgremiums Planung noch vor den Sommerferien einladen..

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