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Stadt Bern - Keine Bewilligung für Café-Bar am Egelsee

2019-08-16 17:32:02
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Quelle: Kanton Bern

Bereits das Regierungsstatthalteramt ist davon ausgegangen, dass eine Café-Bar in der Zone für öffentliche Nutzungen am Egelsee nicht zonenkonform ist, wie der Kanton Bern schildert.

Die BVE teilt diese Einschätzung. Dass es sich bei einem Gastgewerbebetrieb auch um einen Begegnungsort handelt, genügt nicht, um als Anlage im öffentlichen Interesse zu gelten.

Das Regierungsstatthalteramt habe gestützt auf eine Ausnahmebewilligung dennoch eine befristete Baubewilligung erteilt. Die BVE erachtet jedoch die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung als nicht erfüllt.

Insbesondere stellt die Befristung für sich alleine keinen Ausnahmegrund dar. Schliesslich könne auch nicht auf die eingeleitete Zonenplanänderung abgestellt werden, die explizit auch einen Gastgewerbebetrieb als zulässig erklärt.

Damit würde eine unzulässige Vorwirkung des geplanten zukünftigen Rechts erzielt..

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