Regional

Trampdepot-Initiative formell zustande gekommen

2019-11-23 09:32:05
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Quelle: Stadt Bern

Die Initiative «Ja zum Erhalt des Tramdepots Burgernziel» ist zustande gekommen, wie die Stadt Bern meldet.

Innerhalb der Sammelfrist von sechs Monaten haben gemäss Prüfung der Stadtkanzlei 5094 in der Stadt Bern stimmberechtigte Personen das Initiativ-Begehren gültig unterschrieben; für das formelle Zustandekommen seien 5000 gültige Unterschriften nötig. Das Initiativkomitee hatte bei der Stadtkanzlei insgesamt 6211 Unterschriften eingereicht, davon waren gemäss Prüfung 1117 Unterschriften ungültig.

Ob die Initiative allerdings überhaupt den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt wird, sei offen. Der Gemeinderat lasse nun im nächsten Schritt die materielle Gültigkeit der Initiative prüfen: Dabei werde unter anderem beurteilt, ob die Initiative gegen eidgenössisches oder kantonales Recht verstösst oder offensichtlich undurchführbar ist.

Anschliessend entscheidet der Gemeinderat über die Gültigkeit der Initiative. .

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